Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der TOTUS CRE UG (haftungsbeschränkt), Seegefelderstraße 22, 13583 Berlin („TOTUS") und ihren Kunden („Kunde") über die Nutzung der TOTUS-Plattform und damit verbundene Leistungen.
Die Leistungen von TOTUS richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Eine Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn TOTUS ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
Die Darstellung der TOTUS-Plattform auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung einer individuell ausgehandelten Leistungsbeschreibung („Order Form") oder durch ausdrückliche schriftliche Annahme eines TOTUS-Angebots zustande. Online-Bestellprozesse für Standardpakete werden durch eine Bestätigung per E-Mail wirksam.
Pilot- oder Testphasen werden gesondert vereinbart. Bei kostenlosen Testphasen besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit oder Mängelfreiheit.
TOTUS stellt dem Kunden über das Internet eine cloud-basierte Software („TOTUS-Plattform") zur Nutzung bereit. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gewählten Tarif und der individuellen Order Form. Zentrale Module:
TOTUS ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und einzelne Funktionen zu ändern, zu erweitern oder zu ersetzen, soweit der Kernzweck der vertraglichen Leistung nicht beeinträchtigt wird.
Die Plattform wird auf Servern ausschließlich in der EU (Frankfurt) betrieben. Details zur Datenverarbeitung regelt die Datenschutzerklärung und der auf Wunsch separat abgeschlossene Auftragsverarbeitungsvertrag.
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der TOTUS-Plattform durch die im Vertrag bezeichneten Nutzer:innen („autorisierte Nutzer").
Die Nutzung erfolgt ausschließlich für interne Geschäftszwecke des Kunden. Eine Bereitstellung der Plattform an Dritte (z.B. als ASP, Hosting oder im Rahmen von Outsourcing) ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von TOTUS zulässig.
Der Kunde darf die Plattform nicht reverse-engineeren, dekompilieren oder versuchen, den Quellcode zu rekonstruieren. Performance-Tests und Benchmarks erfordern unsere vorherige Zustimmung.
Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nur den autorisierten Nutzern zur Verfügung zu stellen. Bei Verdacht auf Kompromittierung ist TOTUS unverzüglich zu informieren.
Der Kunde ist für die in die Plattform eingespeisten Daten („Kundendaten") allein verantwortlich. Er stellt sicher, dass er zur Verarbeitung dieser Daten berechtigt ist und keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Kunde wird die Plattform nicht missbräuchlich nutzen. Insbesondere wird er keine Schadsoftware einspeisen, keine rechtswidrigen Inhalte hochladen und die Sicherheit der Plattform nicht durch Lasttests oder Penetrationstests gefährden, sofern nicht vorher schriftlich vereinbart.
Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Tarif und der individuellen Order Form. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die jährliche Lizenzgebühr ist im Voraus zahlbar innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum. Eine quartalsweise Zahlung ist auf Wunsch möglich (mit einem Aufschlag von 5 %).
Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an. Nach erfolgloser Mahnung und 30 Tagen Verzug ist TOTUS berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren.
Preisanpassungen kann TOTUS einmal jährlich vornehmen, frühestens 12 Monate nach Vertragsbeginn. Anpassungen werden mit einer Frist von 3 Monaten schriftlich angekündigt. Bei Anhebung um mehr als 5 % steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
Der Vertrag beginnt mit dem in der Order Form vereinbarten Datum und läuft mindestens 12 Monate. Er verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei: nachhaltigem Verstoß der anderen Partei gegen wesentliche Vertragspflichten, Insolvenz, oder anhaltender Unterschreitung der zugesicherten Verfügbarkeit.
Nach Vertragsende stellt TOTUS dem Kunden die Kundendaten für 30 Tage in einem strukturierten, maschinenlesbaren Format zum Export bereit. Anschließend werden die Daten gelöscht (außer gesetzliche Aufbewahrungspflichten stehen entgegen).
TOTUS gewährleistet die folgende Verfügbarkeit der Plattform im Jahresdurchschnitt, gemessen am produktiven Betrieb:
Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten (Mo–Fr, 9–18 Uhr CET) durchgeführt und mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt. Sie zählen nicht zur Nichtverfügbarkeit.
Ausfälle durch höhere Gewalt, Probleme bei Vorlieferanten oder durch den Kunden verursachte Störungen zählen nicht zur Nichtverfügbarkeit.
TOTUS gewährleistet die vereinbarte Beschaffenheit der Plattform. Bei Mängeln steht dem Kunden zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu. Schlägt diese fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
TOTUS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten") ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die Vergütung der letzten 12 Vertragsmonate.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist im Rahmen der vorgenannten Begrenzungen ebenfalls ausgeschlossen.
Hinweis: Die TOTUS-Plattform unterstützt Investmententscheidungen — sie ersetzt sie nicht. Investmententscheidungen verantwortet stets der Kunde.
Sämtliche Rechte an der TOTUS-Plattform, der Software, dem Quellcode, Designs, Datenmodellen, Algorithmen und sonstigen Schutzgegenständen verbleiben ausschließlich bei TOTUS bzw. ihren Lizenzgebern.
An den vom Kunden in die Plattform eingespeisten Kundendaten erwirbt TOTUS keine Eigentumsrechte. TOTUS darf diese Daten ausschließlich zur Erbringung der vertraglichen Leistungen verwenden.
TOTUS ist berechtigt, aggregierte und anonymisierte Daten zur Verbesserung der Plattform, zur Erstellung von Marktanalysen und für Statistiken zu nutzen — sofern keine Rückschlüsse auf den Kunden oder einzelne Personen möglich sind.
Die Parteien verpflichten sich, alle als vertraulich gekennzeichneten oder ihrer Natur nach vertraulichen Informationen, die ihnen im Rahmen der Vertragsbeziehung zugänglich werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Pflicht gilt für die Dauer von 5 Jahren über das Vertragsende hinaus. Ausgenommen sind Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind, der empfangenden Partei bereits bekannt waren oder unabhängig entwickelt wurden.
Bei Ereignissen höherer Gewalt (insb. Naturkatastrophen, Krieg, Streik, behördliche Maßnahmen, IT-Großstörungen Dritter) ruhen die Leistungspflichten der betroffenen Partei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung. Dauert der Zustand länger als 90 Tage, steht beiden Parteien ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
TOTUS kann diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen ändern, wenn die Änderung erforderlich ist, das vertragliche Gleichgewicht nicht wesentlich stört und für den Kunden zumutbar ist. Der Kunde kann der Änderung widersprechen; in diesem Fall endet der Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung.
Bei Vertragsänderungen, die zu Lasten des Kunden gehen, gilt grundsätzlich der vereinbarte Stand. Anpassungen erfordern Zustimmung beider Parteien.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des deutschen Internationalen Privatrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel. E-Mail genügt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.